Beim letzten Landesparteitag der AfD in Thüringen sollte den Journalisten und Journalistinnen des ARD-Polit-Magazins „Monitor“ der Zutritt verwehrt bleiben. Dann entschied ein Gericht darüber – und die AfD musste sie doch hereinlassen.⁠
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Während des Parteitags wurden kritische Journalist:innen und der öffentlich-rechtliche Rundfunk in den Reden der Partei-Mitglieder zum Feindbild erklärt. Björn Höcke sagte offen, er würde die Medien-Staatsverträge kündigen, sollte er im nächsten Jahr Ministerpräsident werden. Das ist eine akute und offensichtliche Gefahr für unsere Demokratie. Die freie und objektive Berichterstattung ist gefährdet.⁠
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Stattdessen setzt diese Partei auf TikTok als Sprachrohr. Auf ein Unternehmen, das in China zu Hause ist. Ein Land, das man mit bestem Willen nicht als „frei“ bezeichnen kann. Ein Land, das jeder Zeit nach Lust und Laune Inhalte zensiert. Bei TikTok ist eine rechtsstaatliche Kontrolle erheblich erschwert. Wir können nie wissen, welche Nachrichten der Wahrheit entsprechen und welche schlicht Fake News und Desinformationen sind. ⁠
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Die AfD verlässt sich also auf einen ausländischen, chinesischen Anbieter. Sie, die Nationalisten. Für mich ein völliger Widerspruch. ⁠