Unterwegs mit dem Europaausschuss

Eine bewegende und eindrucksvolle Woche liegt hinter mir! Letzte Woche war ich von Montag bis Freitag zusammen mit dem Europaausschuss auf einer Informationsreise durch Bosnien und Herzegowina sowie Montenegro.

Im Vorfeld unserer Reise haben am 2. Oktober Wahlen in Bosnien und Herzegowina stattgefunden, bei denen es zunächst so aussah, dass die liberalen und pro-europäischen Kräfte dazu gewonnen hätten. Nun wurde jedoch bekannt, dass die Stimmen in der Teilrepublik Srpska neu ausgezählt werden müssen. Daher steht ein amtliches Wahlergebnis immer noch nicht fest.

In Sarajevo haben wir uns zunächst mit dem deutschen Botschafter, Herrn Dr. Fitschen, ausgetauscht. Dieser vermittelte uns einen ersten Eindruck von der Situation im Land. Knapp dreißig Jahre nach dem Krieg zwischen Bosniak*innen, Kroat*innen und Serb*innen  gibt es überall Spuren von den schrecklichen Kämpfen und Sniper Attacken. Spätestens nach dem Krieg kam es aufgrund des großen Misstrauen ineinander zu einer ethnischen Segregierung in den Landesteilen, die weiterhin vorwiegend anhält. Zwar beendete das Friedensabkommen von Dayton aus dem Jahr 1995 die Kampfhandlungen, das Beharren auf der Einteilung in die drei ethnischen Gruppen auf allen politischen Ebenen zementiert jedoch eine Machtverteilung, die eine ständige gegenseitige Blockade bewirkt. Diese Strukturen erschweren eine Aussöhnung und Aufarbeitung der Gräueltaten. Auch das disruptive Agieren der russischen Regierung macht sich hier besonders bemerkbar.

 

Seit dem Friedensabkommen besteht das Land Bosnien und Herzegowina aus zwei Entitäten: Zum einen gibt es die Föderation Bosnien und Herzegowina, in der mehrheitlich Bosniak*innen und bosnischen Kroat*innen leben. Zum anderen gibt es die Republika Srpska, wo mehrheitlich bosnische Serb*innen leben. Das Abkommen von Dayton sieht auf Basis einer UN-Resolution eine internationale Aufsicht für das Land vor, durch die der Frieden sichergestellt werden soll. Seit 2020 hat Christian Schmidt das Amt des Hohen Repräsentanten für das Land inne und besitzt somit einige Kompetenzen, wie das Erlassen von Gesetzen, das Schaffen neuer Behörden und die Entlassung von Amtsträger*innen. Sein Amt und seine Entscheidungen sind jedoch nicht unumstritten. Zusätzlich gibt es viele Stimmen, die eine Reform des politischen Systems fordern.

 

 

Ebenso unterrichtete uns der Direktor für EU Integration, Herr Edin Dilberović, über die aktuellen Bemühungen von Bosnien und Herzegowina in die EU aufgenommen zu werden. Bosnien und Herzegowina hat im Jahr 2016 einen Beitrittsantrag bei der EU gestellt.

Nach einem kleinen Stadtrundgang ging es von Sarajevo weiter nach Mostar, wo wir den Direktor der Mostar Rock School trafen. Diese arbeitet seit Jahren an der Aussöhnung von bosniakischen, kroatischen und serbischen Jugendlichen. Zudem haben wir uns mit Irma Balarija, von der „Naša Stranka und dem Jugendrat getroffen, die ebenfalls bemüht sind, den Austausch unter den verschiedenen ethnischen Jugendvereinen zu fördern.

In Montenegro haben wir die beiden Küstenstädte Perast und Kotor sowie die Hauptstadt Podgorica besichtigt, in der uns der deutsche Botschafter Montenegros, Herr Felten, in Empfang nahm. Bei einem Gespräch mit der Ministerin für europäische Angelegenheiten und Vize-Premierministerin für Außenpolitik, EU-Integration und regionale Zusammenarbeit, Frau Jovana Marović, erfuhren wir unter anderem, dass 80% der montenegrinischen Bevölkerung einem EU-Beitritt zustimmt. Bereits seit 2010 ist Montenegro offizieller Beitrittskandidat für die EU.

Im Parlament von Montenegro konnten wir uns mit unseren montenegrinischen Kolleg*innen, den Mitgliedern der Parlamentsausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten und für Europäische Integration austauschen. Für mich ist in diesem Gespräch der Eindruck entstanden, dass für die Reformen, die Montenegro auf dem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft anstoßen muss, alle Parteien noch wesentlich besser zusammenarbeiten müssen. Die Fähigkeit, gute Kompromisse zu schmieden, wäre meines Erachtens ein wichtiger Schritt, um in der Entwicklung hin zu einem EU-Beitritt weiter voranzukommen.

Außerdem erfuhren wir einiges zur Migrationssituation in Montenegro: Das Land ist mit einer starken Abwanderung konfrontiert und verliert gut ausgebildete Fachkräfte - Stichwort brain drain. Gleichzeitig leisten die Rückzahlungen der im Ausland tätigen Montenegriner*innen einen wichtigen Beitrag für die lokale Unterstützung ihrer Familien. Zudem kommen nun viele Geflüchtete aus der Ukraine nach Montenegro, was das Land vor neue Herausforderungen stellt. Montenegro unterstützt die Sanktionen gegen Russland - obwohl viele Russ*innen hier üblicherweise Urlaub machen und nun der Tourismusbereich unter ihrem Ausbleiben leidet.

Die Länder Bosnien und Herzegowina und Montenegro sind wunderschön. Wir haben hier viele sympathische Menschen kennengelernt, die in Frieden leben wollen. Es ist wichtig, dass wir sie auf dem Weg in die Europäische Union begleiten und unterstützen.