Unsere Klausurtagung in Basel und Bad Säckingen

Vom 4. Bis zum 5. Juli war ich gemeinsamen mit den anderen Grünen Mitgliedern aus dem Ausschuss für Europa und Internationales unterwegs in Basel und Bad Säckingen. Zweimal pro Jahr findet eine Klausur unseres Arbeitskreises statt, bei der wir den jeweiligen Wahlkreis der Abgeordneten besuchen und Gespräche passend zum Ausschuss führen. Diese Reise wurde federführend von meinen Grenzkollegen Josha Frey, aus Lörrach, und Niklas Nüssle, aus Waldshut, organisiert. Nach dem gescheiterten Rahmenabkommen war es für uns besonders wichtig, dass wir uns für ein engeres Verhältnis zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg einsetzen. Die negativen Auswirkungen für die Grenzregionen sind auf beiden Seiten bereits zu spüren. Bereits im Frühjahr ist unser Ministerpräsident Kretschmann mit einer Delegation in die Schweiz gereist und hat sich für eine Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit einem der wichtigsten Handelspartner von Baden-Württemberg eingesetzt. Ein Abkommen ist vor allem für die allgemeine Freizügigkeit der vielen Grenzgänger sowie für die Bereiche des Arbeitsmarkts, der Wirtschaft und Migration wichtig. Neben Gesprächen zu dem gescheiterten Rahmenabkommen haben wir uns zudem über neue Ideen und Projekte in den Bereichen Klima und Mobilität informiert.

Hinter mir liegen zwei intensive Tage mit vielen neuen Eindrücken in die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg, von denen ich gerne kurz berichten möchte.

Als erstes haben wir das Europainstitut an der Basler Universität besucht. Im Austausch mit der Direktorin sowie Doktorandinnen haben wir einiges über das Forschungsprofil sowie den Master- und PhD-Studiengang European Global Studies erfahren. Auch die Wissenschaft ist stark von dem gescheiterten Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU betroffen. So ist beispielsweise auch die Assoziierung mit dem Studierendenaustausch Erasmus+ zunächst aufgehoben.

Vorne links die Institutsdirektorin: Prof. Dr. Madeleine Herren-Oesch; vorne rechts die Geschäftsführerin Lisa-Marie Zoller-Blundell und dahinter von rechts Sarah Hagmann, Noura Abu Ghrieqanah und Mpoi Hilpert

 

Mittags haben wir uns mit der Präsidentin des Großen Rats von Basel, Jo Vergeat getroffen. Seit 2022 ist sie mit 27 Jahren als jüngste Großratspräsidentin gewählt worden.

Jo Vergeat in der Mitte

Im Anschluss haben wir uns mit der SBB über den weiteren Ausbau des Basler Bahnhof zum wichtigsten Bahn-Drehkreuz Europas unterhalten.

Auf dem Gelände des Basler Bahnhofs im Gespräch

 

Anschließend haben wir das Smart City Lab Basel besucht, das sich in auf dem Areal Wolf der SBB befindet. Dort sitzen einige Start-ups, die sich mit nachhaltigen Innovationen in den Bereichen Mobilität, Citylogistik und Gebäude beschäftigen. Hier war es besonders spannend, die Synergieeffekte zwischen den Start-ups zu beobachten.

Wir haben uns mit urb-x und der Kurierzentrale ausgetauscht. Urb-x bietet Radhighways in der Höhe an, um auch in Ballungszentren einen flüssigen Radverkehr zu ermöglichen. Die Kurierzentrale bietet einen Lieferservice an, der ausschließlich über E-Lastenräder funktioniert.

Hier stehen wir auf dem besagten Radhighway von urb-x.

Am Abend sind wir dann nach Bad Säckingen gefahren, wo wir unser Programm am Dienstag fortgesetzt haben. In einem Gespräch mit der Geschäftsführerin der Hochrheinkommission haben wir uns über die Situation für die Kommunen in der Grenzregion unterhalten. Frau Edmeier hat uns außerdem aus ihrer Sicht noch einige Anregungen für Förderprogramme in Kommunen mit auf den Weg gegeben, die wir gerne mit nach Stuttgart nehmen.

Hinter liegen zwei intensive Tage mit vielen neuen, erkenntnisreichen Eindrücken zu der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg. Vielen Dank noch mal an meine Kollegen Josha und Niklas und ihre Büros für das tolle Programm und an alle mit denen wir uns ausgetauscht haben!