Aktuelles
Hier finden Sie aktuelle Neuigkeiten über meine Arbeit als Landtagsabgeordnete.
Landtagsrede zum 5. Medienänderungsstaatsvertrag
TW Vergewaltigung
Sagt euch der Begriff „Rape Day“ etwas? Das war vor Kurzem der neueste Hype auf TikTok. Rape Day: der nationale Vergewaltigungstag. Es kursierte die Meldung, dass sexuelle Übergriffe auf Frauen an diesem Tag erlaubt seien. Was auf TikTok verbreitet wird, ist teilweise also brandgefährlich.
Zur Medienfreiheit gehört leider, dass es Menschen gibt, die sie ausnutzen. Damit müssen wir klug umgehen: Der Digital Services Act (um den es in meiner Rede ging) greift genau das auf. Er stärkt einerseits die Grundrechte der Verbraucher*innen, andererseits müssen Plattformen gesetzeswidrige Inhalte schnell entfernen. Wir können online nicht dulden, was im realen Leben genau untersagt ist.
Es ist deshalb wichtig, dass die EU-Kommission gute Instrumente hat, um Phänomenen wie dem Rape Day entgegenzutreten.
©️ Fraktion / Lena Lux