Landtagsabgeordnete Kern mit Ständigem Ausschuss in Oslo

Die Landtagsabgeordnete Catherine Kern (Grüne) hat vergangene Woche an der Informationsreise des Ständigen Ausschusses des Landtags nach Norwegen teilgenommen. Gemäß den Themen des Ausschusses standen Gespräche über Justiz, Medienpolitik, Datenschutz und Migration im Vordergrund. „Wir können viel voneinander lernen“, äußert sich Kern zu den neuen Eindrücken.

Im Austausch mit norwegischen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern erfuhren die Abgeordneten zunächst mehr über das norwegische Justizsystem. Norwegen verwendet erhebliche Mittel für die Resozialisierung von Straftätern: „Wie werden aus straffälligen Personen wieder gute Nachbarn? Von diesem Gedanken sollten wir uns auch in Deutschland stärker leiten lassen. Wir könnten so wesentlich mehr Wiederholungstaten verhindern“, meint Kern.

Neben einem gut funktionierenden Justizsystem verfügt Norwegen auch über eine starke und vielfältige Presselandschaft. Im aktuellen Ranking der Organisation Reporter ohne Grenzen liegt Norwegen auf Platz 1 von 180. Deutschland steht demgegenüber auf Platz 21. Bereits seit 1959 fördert das Land den Lokaljournalismus: „Auch in der Medienpolitik können wir uns von Norwegen einiges abschauen. Wir haben ähnliche Herausforderungen, wenn es zum Beispiel um den Erhalt von Lokalzeitungen geht.“

Als ergreifendste Station ihrer Reise beschreibt die Abgeordnete den Besuch auf der Insel Utoya. Dort hat im Juli 2011 der rechtsextreme Attentäter, Anders Breivik, 77 Menschen ermordet: „Den Ort des Schreckens zu sehen und die Details der Tat zu erfahren, hat mich tief bewegt“, so Kern. Am Denkmal für die Opfer des Attentats legten die Abgeordneten einen Kranz nieder.

Am fünften Tag der Reise begab sich die Delegation wieder auf den Rückweg nach Baden-Württemberg. Kern resümiert: „Es ist enorm wichtig, andere politische Systeme kennenzulernen und über den Tellerrand der Landespolitik hinauszuschauen. Ich habe als Abgeordnete viel aus dieser Reise mitgenommen.“